Die Grüne Jugend Hessen trauert um Enver Şimşek und Abdurrahim Özüdoğru aus Nürnberg, Süleyman Taşköprü aus Hamburg, Habil Kılıç aus München, Yunus Turgut aus Rostock, Ismail Yaşar aus Nürnberg, Theodoros Boulgarides aus München, Mehmet Kubaşık aus Dortmund, Halit Yozgat aus Kassel und Michèle Kiesewetter aus Heilbronn. Wir gedenken der heimtückisch Ermordeten und drücken den Hinterbliebenen unser tiefempfundenes Mitgefühl aus.
Es macht uns fassungslos mit welcher Brutalität die Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ durch das Land gezogen ist und Leute ermordet hat, die nicht in ihr Menschenbild passten. Gerade für die Bundesrepublik Deutschland, mit ihrer nationalsozialistischen Vergangenheit ist es umso beschämender, dass durch eine menschenfeindliche Ideologie wieder Menschen sterben mussten.
Politik muss sich nun eingestehen, dass sie die braune Gewalt unterschätzt hat. In diesem Jahr noch kürzte die Bundesregierung die präventiven Maßnahmen gegen Menschenfeindliche Gewalt. Zusätzlich wird die ganze Debatte mit der ewigen Diskussion begleitet, welche Form von Menschenfeindlichkeit nun schlimmer sei, die Rechte oder die Linke. Wir sind der Meinung, dass diese Diskussion den Opfern der Terrorgruppe nicht im Entferntesten gerecht wird. Die Bundesrepublik Deutschland muss endlich eingestehen, dass sie ein menschenfeindliches Problem hat. Hierzu müssen umgehend Gelder bereitgestellt werden, die die Aufklärungsarbeit und Prävention unterstützen.
Ebenso zeigen die Mordfälle auf erschreckende Weise, wie fahrlässig auch die Behörden mit der menschenfeindlichen Gefahr umgehen. Obwohl es Hinweise dafür gab, dass es sich um menschenfeindliche Gewalttaten handelte, verfolgte man eher die Spur eines weltweit operierenden Mafiaclans.
Zudem bekommen wir fast täglich neue Meldungen über VerfassungsschützerInnen, die ein fester Bestandteil der braunen Szene sind. Es mehren sich die Hinweise dafür, dass staatliche Gelder in menschenfeindliche Gruppen geflossen sind. Die Ermittlungen, wie auch die VerfassungsschützerInnen in der Bundesrepublik Deutschland liefern gerade in diesem Fall ein schlechtes Bild ab. Hier muss dringend über andere Wege nachgedacht werden.
Die Grüne Jugend Hessen ist ebenfalls schockiert über die Mitglieder der Jungen Union Hessen, die offensichtlich in der menschenfeindlichen Szene verkehrten. Der Landesvorstand der Grünen Jugend Hessen hat aufgrund dieser Ereignisse das Thema „Menschenfeindliche Gewalt“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ring Politischer Jugend (RPJ) gesetzt. Hier will der Landesvorstand konkret wissen, wie die Junge Union mit diesem Thema umgeht und wie generell sichergestellt werden kann, dass keine Gelder des RPJ in menschenfeindliche Gruppen wandern. Die Grüne Jugend Hessen unterstützt hierbei das Vorhaben des Landesvorstands. Auf einem nächsten Landesbeirat wird über die Ergebnisse der RPJ Sitzung berichtet.
LMV Dezember 2011: Grüne Jugend Hessen trauert um die Opfer der menschen-feindlichen Gewalt in Deutschland
