1. November 2019

LMV Oktober 2019: Leitantrag „Schicht im Schacht – sozial-ökologischen Aufbruch wagen“

Unser Planet gerät an seine Grenzen. Der World Overshoot Day rückt jährlich weiter nach vorne und zunehmend wird erkennbar, welche Schäden Flora, Fauna und die Menschheit zu befürchten haben, wenn wir nicht sofort die politischen und gesellschaftlichen Weichen so stellen, dass wir wieder innerhalb unserer planetaren Grenzen wirtschaften. Nach wie vor wird der Wohlstand eines Landes alleine am Wirtschaftswachstum gemessen. Wie verwerflich dies ist, zeigt sich spätestens, seitdem der Amazonas, die Lunge unserer Erde und somit der größte Wohlstand dieses Planeten, aufgrund von Brandrodung noch mehr in Flammen steht als in den letzten Jahren und die Abholzung wieder rasant zunimmt, um den Fleischhunger der Welt zu stillen. Wo bleibt der Schutz unserer Umwelt? Was hat das mit Gerechtigkeit zu tun? Es muss ein Umdenken stattfinden, sowohl in der Gesellschaft, als auch in der Wirtschaft. Denn solange Unternehmen Profit daraus schlagen können, unseren Planeten, andere Menschen und andere Länderauszubeuten, ist unsere Welt verloren. Der Schutz unseres Planeten gelingt uns nur, wenn wir eine soziale, ökologische und ökonomische Wende schaffen. Wir brauchen eine sozial-ökologische Transformation und zwar auf allen Ebenen! Wir als GRÜNE JUGEND Hessen stehen für diese Wende ein und sehen es als unsere Aufgabe, die unterschiedlichen Bereiche zusammenzudenken und uns intensiv mit den Themen, Möglichkeiten und Herausforderungen auseinanderzusetzen. Eine sozial-ökologische Transformation umfasst alle Facetten und Menschen unserer Weltgesellschaft. Wir brauchen ein Umdenken im Bereich der Wirtschaft, der Bildung, der Arbeit, der Landwirtschaft, der Mobilität, den Sozialsystemen und von vielen mehr. Wir als GRÜNE JUGEND Hessen werden uns im nächsten halben Jahrintensiv mit den unterschiedlichen Teilbereichen beschäftigen – Dinge kritisch hinterfragen und Alternativen weiterdenken. Wir setzen uns als Aufgabe, in unterschiedlichen Formaten und Kreisen verschiedene Dinge weiter auszuarbeiten –wir begreifen uns selbst als Teil der sozial-ökologischen Transformation.

Wir brauchen eine soziale Wende

Wir brauchen eine soziale Wende, die die ökologische Wende als einen zentralen Dreh- und Angelpunkt betrachtet. Die deutsche Gesellschaft stellt eine Gesellschaft mit großen Ungleichheiten dar. Die Schere zwischen Arm und Reichklafft immer weiter auseinander. Nur wenn es einen funktionierenden Sozialstaat und eine gerechte Verteilung der Kosten gibt, die durch mehr Klimaschutzentstehen, wird es zu einer breiten Akzeptanz in der Bevölkerung kommen. Damit in Bevölkerungsschichten mit geringem Einkommen überhaupt die Möglichkeit besteht, sich ökologisch zu verhalten, benötigen wir eine Kindergrundsicherung, einen höheren Mindestlohn und ein System, welches allen Menschen ein gutes Leben ermöglicht, beispielsweise durch ein bedingungsloses Grundeinkommen. Ökologisches Handeln darf nicht vom Geldbeutel oder sozialen Status abhängen. Vor allem wir als junge Generation müssen insbesondere während der Ausbildung und in den ersten Jahren im Beruf entlastet werden, da durch Steuern und Abgaben von den geringen Gehältern fast nichts zum Leben übrigbleibt, geschweige denn, dass Geld für ökologisches Handeln übrig ist. Wir als GRÜNE JUGEND Hessenfordern ein sofortiges Umdenken im Sozialsystem, denn nur, wenn wir es schaffen, dass alle Menschen abgesichert sind, können wir ohne Zukunftssorgen leben. Wir brauchen einen Sozial-ökonomischen Umbruch Nicht nur das Sozialsystem, sondern auch unser Wirtschaftssystem muss neu gedacht werden. Während wir zum einen informierte Konsument*innen brauchen, die sich bewusst für nachhaltig und fair produzierte Produkte entscheiden, sind wir vor allem auf eine Transformation innerhalb der Wirtschaft angewiesen. Wir brauchen starke Gesetze, die Firmendazu zwingen, Verantwortung für ihr Verhalten zu übernehmen. Unternehmen stehen in der Pflicht, Verbraucher*innen aufzuklären und sie somit zu mündigen Konsument*innen zu machen, die auf Basis von Wissen ihre Kaufentscheidungentreffen können. Wir müssen weg von der Maximierung der Umsätze und Gewinne um jeden Preis und hin zu einer Steigerung der Qualität unserer Produkte. Wir müssen das Wachstumsparadigma im nationalen und internationalen Kontext starkhinterfragen und den Begriff Wohlstand neu denken. Wir als GRÜNE JUGEND Hessenfordern die kritische Auseinandersetzung mit dem jetzigen System und möglichen Alternativen. Wir wollen ein Wirtschaftssystem, das den Planeten erhält und alle Menschen gleich an „Wohlstand“ teilhaben lässt.

Wir brauchen ein anderes Bildungssystem – auch in der Berufsausbildung

Bildung auf allen Ebenen und in allen Generationen ist das A und O für einen Wandel. Bildung muss neu gedacht werden, das Bildungssystem reformiert und umstrukturiert werden und zwar in allen Bildungsebenen. Berufsausbildungen müssen, sowohl für Schüler*innen, als auch für Unternehmen, zum Beispiel durcheine Ausbildungsgarantie, wieder attraktiver gemacht werden. Unternehmen müssen jungen Menschen faire und gute Perspektiven während und nach ihrer Ausbildung ermöglichen. Zeitgleich muss es eine existenzsichernde Ausbildungsvergütung geben, die über die Ausbildungsjahre ausgebaut wird. Unternehmen müssen faire Löhne zahlen und ein sinnvolles Ausbildungskonzept vorlegen können, sowie eine garantierte Übernahme bei guter Leistung gewährleisten. Wir fordern keine Benachteiligung von Menschen in Ausbildungsberufen. Wir als GRÜNE JUGEND Hessenfordern Bildung neu zu denken, sich mit bestehenden Alternativen auseinanderzusetzen und in Zusammenarbeit mit wichtigen Akteur*innen an das Neudenken von Bildung zu wagen.

Arbeit anders machen – Selbstbestimmung statt Lohnarbeitszwang!

Unser Ziel ist eine Gesellschaft, in der Menschen nicht auf Lohnarbeit angewiesen sind, um ihre Existenz zu sichern. Wir wollen, dass Arbeit gerecht gestaltet wird. Gewerkschaften müssen gefördert werden. Wir sind der Auffassung, dass Gewerkschaftsmitglieder ihre Beiträge zu 75% von der Steuer absetzen können sollten, um diese zu entlasten und Anreize zu bieten, Mitglied zu werden. Desweitern soll sich das Land dazu verpflichten, Aufträge nur an Betriebe zugeben, welche eine Tarifbindung haben und ausreichend ökologische Standards erfüllen. Auch das Betriebsverfassungsgesetz muss modifiziert werden. Betriebsräte müssen die Möglichkeit haben, besser bei der Implementierung von neuen Technologien und Programmen eingebunden zu werden, statt nur am Ende des Prozesses über „Ja“ oder „Nein“ abstimmen zu können. Auch muss ihnen ein Informationsrecht über alle Werk- und Leiharbeiter*innen auf dem Werksgeländegegeben werden. Es muss schwieriger werden, dass Arbeitgeber*innen eine Mitgliedschaft ohne Tarifbindung im Arbeitgeber*innenverband haben können. Vor allem durch die Digitalisierung entsteht in unserer Gesellschaft eine immer größer werdende Entgrenzung zwischen Arbeit und Freizeit statt. Zwar bietet sie die Chance selbstbestimmter zu arbeiten und Arbeit neu zu strukturieren. Diese Chance sollten wir nutzen, aber gleichzeitig verhindern, dass Arbeitnehmende dem Druck ausgesetzt sind, ständig erreichbar und immer im Leistungsmodus sein zu müssen. Das Modell der abhängigen Beschäftigung muss erneuert werden. Das Konzept gerät immer stärker in Konkurrenz mit Konzepten wie Cloud-Working, Click-Worker, man spricht auch bereits von einer Gig-Economie. Freiheit und Flexibilität geht dabei häufig auf Kosten der Sozialversicherung des Individuums. Wir sehen in solchen Konzepten die Aushöhlung des Sozialstaatsgebots. Personen, die durch dieses Netz fallen, landen dann oft in der Sozialhilfe. Unternehmen, die im Besitz der Arbeitskraft sind und daraus Profit schlagen, haben auch die Verpflichtungen den Menschen gegenüber. Wir als GRÜNE JUGEND Hessen fordern in jeder Kommune ein Zentrum als Beratungsstelle für Selbstständige aufzubauen, das dabei hilft Ausbeutung und Leistungsdruck zu bekämpfen. Langfristig wollen wir einen gesetzlichen Schutz für sogenannte Freiberufler*innen schaffen, indem auch ihr Recht auf Freizeit festgeschrieben wird. Gegen Scheinselbstständigkeit wollen wir konsequent vorgehen und hier vor allem die Unternehmen statt den ihrerseits abhängigen (Schein-) Selbstständigen in die Pflicht nehmen. Wir finden: Arbeit ist fürs Leben da, nicht das Leben für die Arbeit. Arbeit darf nicht krank machen. Wir fordern die Aktualisierung und Ergänzung der ca. 80 anerkannten Berufskrankheiten, sowie die Verbesserungen der Verfahren. Aktuell erkennt der Gesetzgeber eine Krankheit erst dann als Berufskrankheit an, wenn diese so stark vorrangeschritten ist, dass Mensch nicht nur einen dauerhaften Schaden davonträgt, sondern dass diese*r die Tätigkeitselbst nicht mehr durchführen kann. Wir als GRÜNE JUGEND Hessen sagen: dies ist nicht unsere Vorstellung von einem gesunden Arbeitsverhältnis. Wir wollen, dass Ärzt*innen eine Berufskrankheit ab dem Moment attestieren können, ab dem ein Zusammenhang zwischen der Tätigkeit und der Krankheit kausal ist. Auch psychische Gefahren der Arbeit müssen in der Gefährdungsbeurteilung und Unternehmen noch mehr Beachtung finden. Wir als GRÜNE JUGEND Hessen fordern Lohnarbeit neu zu denken, gerechte Löhne zu zahlen und sich mit dem aktuellen Konzept von Arbeit und Arbeitszeiten kritisch auseinander zu setzen. Eine sozial-ökologische Transformation bedeutet auch, dass unseren Alltagstrukturierende Konzept der Lohnarbeit zu verändern.

Digitalisierung überall und ökologisch denken

Die Digitalisierung schreitet rasant voran, verändert schon jetzt all unsere Lebensbereiche und wird in den nächsten Jahren zu immer größeren Umbrüchen führen. Durch die sogenannte vierte industrielle Revolution kommt ein Wandel auf alle Gesellschaftsbereiche zu und es liegt an uns, diese Revolution aktiv und zum Vorteil aller Menschen und der Umwelt zu gestalten. Wir wollen die Chancennutzen, welche die Digitalisierung bietet, aber auch Grenzen setzen, wo diese notwendig sind. Auch wenn grundlegende Veränderungen der Arbeitswelt gewiss und auch jetzt schon erlebbar sind, führt die Digitalisierung nicht automatisch zur Überwindung von bestehenden Problemen und verbessert nicht automatisch die Lebenssituation von Menschen, die auf Lohnarbeit angewiesen sind. Ganz im Gegenteil gibt es die Gefahr, dass sie bestehende Ungerechtigkeiten, Abhängigkeiten und Machtkonzentrationen noch verstärkt und zu einem immer größeren Zwang zur Selbstoptimierung und einer immer größeren Entgrenzung zwischen Arbeit und Freizeit führt. Als feministischer Verband denken wir den Kampf für Gleichberechtigung in all unserem politischen Handeln mit. Unser Ziel ist es deshalb, die Digitalisierung der Arbeitswelt so zu gestalten, dass sie zu einer Überwindung von ungleichen Geschlechterverhältnissen und Bildern beiträgt. Auch zur Umweltschonung kann die Digitalisierung beitragen: Durch bessere Messsysteme kann der Verbrauch von Chemikalien, Wasser aber auch Strom reduziert werden. Digitalisierung muss in den Unternehmen mitgedacht werden um Umweltschutz weiter voran zu treiben. Große Chance bietet die Digitalisierung für Berufe, die von wenigen Menschen ausgeübt werden wollen oder große Belastungen erfordern. Hierbei ist es jedoch auch wichtig, dass Menschen, die durch die Digitalisierung ihren Job verlieren, durch andere Möglichkeiten der Gehaltszahlung Geld verdienen und sich weiterbilden können. Wir brauchen eine bessere Finanzierung von Weiterbildungs- und Umschulungsmaßnahmen, wodurch sich Arbeiter*innen umschulen, aber auch neu ausbilden lassen können. Vorrangig benötigen wir mit Blick auf Umwelt- und Klimaschutz eine Umschulung in umwelt-, natur- und klimaschonende Berufe. Wir als GRÜNE JUGEND Hessen fordern Digitalisierung in allen Bereichen der Gesellschaft mitzudenken und sich mit den Chancen und Gefahren intensiv zu befassen. Digitalisierung muss als Chance für Arbeit, Bildung und unserer Demokratie gestaltet werden.

Wir brauchen eine Verkehrswende – sofort!

Einen großen Anteil an der Erderwärmung hat der Verkehrssektor. Wir als GRÜNEJUGEND Hessen fordern eine sofortige Verkehrswende. Alleine der Luftverkehr ist für vier Prozent der weltweiten CO²-Emissionen verantwortlich. Fliegen ist immer noch ein Privileg von knapp zehn Prozent der Weltbevölkerung. Aber nicht nur Treibhausemmissionen setzt der Flugverkehr frei. Menschen, die in der Nähe von Flughäfen wohnen, haben große Probleme mit Fluglärm, welcher die Gesundheit negativ beeinflusst. Am Nachtflugverbot gibt es deshalb für uns nichts zu rütteln. Es ist nicht erklärbar, dass in Deutschland das umweltschädlichste Verkehrsmittel immer noch durch die Nichtbesteuerung von Kerosin subventioniert wird. Wir müssen auf der anderen Seite aber auch gute Alternativen für Reisende im Inland und im europäischen Ausland bieten. Ein europaweites Nachtzügenetz legt hier den Grundstein. Das funktioniert aber nur bei einer intensiven Zusammenarbeit der verschiedenen Bahnunternehmen. Die Mehrwertsteuerreduzierung auf 0% für Bahntickets ist ein erster Schritt, um die Preise wieder attraktiv zu machen, jedoch reicht das nicht aus, um mit Billigflügen zu konkurrieren. Wir brauchen mehr Flatrate Tickets, auch im Fernverkehr und über Bundeslandsgrenzen hinweg. Um die Klimaziele, die im Pariser Klimaabkommen vereinbart wurden, einzuhalten, fordern wir ein Verbot von Verbrennungsmotoren für neue Modelle ab dem Jahr 2030. Die Alternative darf aber langfristig auch nicht die Elektromobilität sein: Batterien haben bei der Produktion eine sehr schlechte Ökobilanz und einige Stoffe werden unter menschenunwürdigen Bedingungenabgebaut. Deswegen ist für uns klar, dass Elektromobilität maximal ein Übergangsschrittsein kann. Eine echte Verkehrswende kann nur gelingen, wenn wir den Individualverkehr so gut wie möglich reduzieren, wir brauchen einen besser ausgebauten ÖPNV, insbesondere in ländlichen Gebieten. Hier können Sprinterbusse eine gute Option sein, welche nur die Städte anfahren. Auch die Taktung sollte erhöht werden, denn auch mit dem ÖPNV möchte mensch flexibel sein. Ebenfalls wird es Zeit, nun endlich das Ziel des kostenlosen ÖPNV anzugehen. Hierfür ist das Bürger*innenticket ein guter Zwischenschritt. Zudem ist es nun endlich an der Zeit, dass die S-Bahnen und Regionalbahnen die komplette Nacht durchfahren und das Nachtbusnetz weiter ausgebaut wird. Ein weiterer Verkehrsbereich, der ausgebaut werden muss, stellt der Radverkehr dar. Wir brauchen mehr Radwege, auch über Landkreis- oder Stadtgrenzen hinweg. Um Radfahren auch in Städten attraktiver zu machen, fordern wir baulich abgetrennte Fahrradstreifen an jeder mehrspurigen Straße. Um die Zahl der Radfahrer*innen zu erhöhen, brauchen wir auch staatliche Förderungen beim Fahrradkauf und den Ausbau von bestehenden Verleihsystemen. Insgesamt sollte mehr Geld in den Radverkehr investiert werden, denn Radfahren hilft nicht nur bei der Reduzierung von Treibhausgasemissionen sondern fördert aktiv die Gesundheit der Bevölkerung. Auch der Fußverkehr ist ein wichtiger Bereich der Sozial-Ökologischen Transformation. Wir brauchen mehr Platz für Fußgänger*innen in den Städten und bessere Ampelschaltungen, die dem Fußverkehr Vorrang voranderen Verkehrsteilnehmer*innen einräumt. Um die Sicherheit weiter zu erhöhen, ist eine bauliche Trennung zwischen den Verkehrssektoren notwendig. Hier kann nebenbei auch aktiv die Stadtbegrünung gefördert werden. Wir brauchen eine ökologische Landwirtschaft für alle. Über 3,1 Millionen Kinder sterben weltweit im Jahr an Hunger und das obwohl im Jahr 1,3 Milliarden Tonnen Lebensmittel im Müll landen. An diesen Zahlen sieht mensch, dass wir kein Problem in der Menge der produzierten Lebensmittel, sondern mit der Verteilung haben. In der Produktion gibt es aber auch einige Stellschrauben zu drehen. Wir brauchen mehr ökologische Landwirtschaft und weniger Massentierhaltung. Sowohl aus ökologischer, als auch aus tierethischer Sicht ist die Intensivtierhaltung zu hinterfragen. Von Weide und Wiese ernährte Tiere erbringen viele ökosystemische Vorteile. So sind Weiden und Wiesen Biodiversitätshotspots und in Grünlandböden ist sehr viel Kohlenstoff gespeichert. Außerdem können Wiederkäuer Gras verwerten, während wir Menschen das nicht können. Ziel muss sein, dass Hessen kein Fleisch aus der Massentierhaltung produziert. Wir wollen kleine landwirtschaftliche Betriebe fördern und fordern deshalb die Abschaffung der Flächenprämie und stattdessen die Förderung anhand von ökologischen, nachhaltigen und sozialen Gesichtspunkten. Ökologische Gesichtspunkte wären Bodenschutz und die Diversifizierung der Landschaft. Böden sind die Grundlage unseres Lebens. Sie sind große Kohlenstoffsenken und ermöglichen Nahrungsmittelproduktion. In dem wir Methoden der Agrarökologie fördern, kann mehr Kohlenstoff im Boden gebunden werden und somit auch Bodenfruchtbarkeit erhalten werden. Böden mit hohen Kohlenstoffgehalten (hohen Humusgehalten) haben zudem die Fähigkeit mehr Wasser zu speichern. Das ist bei der Anpassung an Extremwetterereignisse sehr relevant und kann in Dürrejahren den Ertrag retten. Wir müssen auch mehr Struktur in die Landschaft zurückbringen. Zum Beispiel in Form von Agroforstsystemen, also der Kombination aus Forst- und Landwirtschaft. So kann die Landwirtschaft aktiv gegen den Klimawandel kämpfen und gleichzeitig resilienter im Hinblick auf die Folgen des Klimawandels gestaltet werden. Auf der sozialen Ebene soll ein besonderer Fokus auf eine bessere Bezahlung von Mitarbeiter*innen in der Landwirtschaft gelegt werden. Es kann nicht sein, dass die Menschen, die Lebensmittel verkaufen mehr Geld damit erzielen als die Produzent*innen. Große Agrarkonzerne müssen zerschlagen werden, denn sie stehen für das Gegenteil, wie wir uns die Zukunft der Landwirtschaft vorstellen. Wir brauchen das Alles und noch Vieles mehr! Wir als GRÜNE JUGEND Hessen sagen Schicht im Schacht – wir wollen eine sozial-ökologische Wende auf allen Ebenen.

Beschlossen am 26.10.2019 auf der Landesmitgliederversammlung in Wetzlar.

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