Pressemitteilung: Aufruf der GRÜNEN JUGEND Hessen zur Demo „Keine AfD im Landtag“
Die GRÜNE JUGEND Hessen ruft zur Demo gegen den Wahlkampfauftakt der AfD zur
Landtagswahl in Wiesbaden Erbenheim am 19. August 2018 auf. Die Gegendemo des
vom DGB gegründeten Büdnisses „Keine AfD im Landtag“ startet ab 11 Uhr in Wiesbaden
am Bahnhofsplatz, verläuft durch die Innenstadt und endet mit einer anschließenden
Kundgebung um 13 Uhr am Kochbrunnenplatz.
Nele Siedenburg, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Hessen erklärt:
„Am 19. August setzen wir ein deutliches Zeichen für unsere pluralistische und vielfältige
Gesellschaft. Die AfD bestimmt mit ihrer Hetze nicht nur große Teile des gesellschaftlichen
Diskurses, sondern mittlerweile auch die Debatten im Bundestag und in den Landtagen.
Letzteres müssen wir in Hessen verhindern. Es gilt, unsere europäischen, pluralistischen
und vielfältigen Werte in Gesellschaft und Politik zu verteidigen. Rechte Hetze,
Populismus und Diskriminierung haben in unseren Parlamenten nichts verloren. Wir
müssen gemeinsam dem Rechtsruck innerhalb unserer Gesellschaft entgegentreten und
dafür kämpfen, dass die AfD nicht in den hessischen Landtag einzieht!
Die Landtagskandidatin der GRÜNEN JUGEND Hessen, Nina Eisenhardt, auch
Direktkandidatin im Kreis Groß-Gerau, ergänzt:
„Bereits im Bundestag und in anderen Landtagen zeigt die AfD, dass sie unsere
parlamentarische Demokratie nicht versteht und nicht achtet. Erst nach einigen Monaten
im Bundestag dämmerte es ihnen, dass sie in einem Arbeitsparlament sitzen, in dem
Anwesenheit kein Maßstab für Arbeit ist – sondern im Gegenteil. Sie missachtet die Würde
des Parlaments, bricht immer wieder bewusst demokratische Prinzipien und nutzt den
parlamentarischen Raum, um Unsagbares wieder sagbar zu machen. Dieser gefährlichen
Aushöhlung der Demokratie darf im hessischen Landtag kein Raum gegeben werden.“
Sebastian Durchholz, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Hessen, kritisiert die
offensichtlichen Verbindungen mit der Identitären Bewegung:
„Die Identitäre Bewegung (IB) wird mittlerweile deutschlandweit vom Verfassungsschutz
beobachtet und als rechtsextrem eingestuft. Sie vertreten die rassistische Ideologie des
Ethnopluralismus und haben derzeit einen hohen Zulauf. Innerhalb von Deutschland und
Europa vernetzen sie sich mit anderen Gleichgesinnten – unter anderem auch mit
Parteien und deren Mitgliedern. So sind auf der Liste hessischen AfD mit der IB vernetzte
Politiker vorhanden. Selbst wenn die AfD nur knapp über 5% kommt, sitzen im hessischen
Landtag Abgeordnete mit offensichtlichen Verbindungen in die rechtsextreme Szene. Wir
sagen ganz klar: Solche Leute möchten wir nicht im Hessischen Landtag und dafür
kämpfen wir bei dieser Wahl!“
Die GRÜNE JUGEND Hessen kämpft jeden Tag gegen Sexismus, Antisemitismus,
Rassismus und jede weitere Art der Diskriminierung und ruft zur vielfältigen Demo gegen
den AfD Wahlkampfauftakt am 19. August 2018 in Wiesbaden auf!
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